Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 12.01.2006 - 9 ME 245/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,10293
OVG Niedersachsen, 12.01.2006 - 9 ME 245/05 (https://dejure.org/2006,10293)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12.01.2006 - 9 ME 245/05 (https://dejure.org/2006,10293)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12. Januar 2006 - 9 ME 245/05 (https://dejure.org/2006,10293)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,10293) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Ausbaubeitrag für Straße im Außenbereich

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 6 Abs. 1 NKAG; § 47 Nr. 3 NStrG
    Heranziehung zu einem Straßenausbaubeitrag für die im Außenbereich verlaufende Teilstrecke einer Straße; Teilstrecke einer Straße als selbstständige öffentliche Einrichtung; Berücksichtigung bestimmter Teilflächen bei der Beitragsbemessung

  • Judicialis

    NKAG § 6; ; NKAG § 6 I; ; NStrG § 47 Nr. 3

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ausbaubeiträge für Straße im Außenbereich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Heranziehung zu einem Straßenausbaubeitrag für die im Außenbereich verlaufende Teilstrecke einer Straße; Teilstrecke einer Straße als selbstständige öffentliche Einrichtung; Berücksichtigung bestimmter Teilflächen bei der Beitragsbemessung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2006, 574
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (10)

  • OVG Niedersachsen, 24.01.2024 - 9 LC 85/18

    Anbaustraße; Außenbereich; Außenbereichsstraße; Bebauungsplan; Beleuchtung;

    Soweit sich das Verwaltungsgericht zur Begründung seiner anderslautenden Entscheidung auf das Senatsurteil vom 30. April 1996 (- 9 L 1380/93 - juris) und den Senatsbeschluss vom 12. Januar 2006 (- 9 ME 245/05 - juris) gestützt hat, sind diese Entscheidungen, die zu Einzelfällen des Straßenausbaubeitragsrecht ergangen sind, auf den vorliegenden Fall nicht unmittelbar übertragbar.

    Nach dem Senatsbeschluss vom 12. Januar 2006 (a. a. O.) war eine besondere Konstellation für die durchlaufenden Grundstücke zwischen der Außenbereichstraße und der Innerortsstraße wegen der beitragsrechtlich relevanten unterschiedlichen Art der Nutzung der Grundstücksteile gegeben.

  • OVG Niedersachsen, 16.12.2020 - 9 KN 160/18

    Abrechnungseinheiten; Anliegeranteil; Anliegerverkehr; Bahnlinie; Beiträge,

    Denn die Erhebung wiederkehrender Beiträge gemäß § 6b Abs. 1 NKAG a. F./§ 6c Abs. 1 NKAG n. F. ist anders als nach § 10a KAG RP nicht auf Anbaustraßen beschränkt, sondern es können auch Außenbereichsstraßen der Straßenausbaubeitragspflicht unterliegen (vgl. zu einmaligen Straßenausbaubeiträgen: Senatsbeschluss vom 12.1.2006 - 9 ME 245/05 - juris Rn. 6, wonach der Ausbau einer Straße im Außenbereich den zwischen dieser und einer Innerortsstraße gelegenen Grundstücken einen ausbaubeitragsrechtlich relevanten Vorteil regelmäßig (nur) für deren an die Außenbereichsstraße angrenzenden Außenbereichsflächen vermittelt; s. a. § 6 Abs. 4 Nr. 3 ABS wkB, der die Veranlagungsfläche für Außenbereichsgrundstücke regelt).
  • OVG Niedersachsen, 26.04.2007 - 9 LA 92/06

    Rechtmäßigkeit der Heranziehung eines Anliegers zu einem Straßenausbaubeitrag;

    Die Annahme einer eingeschränkten Erschließungs- bzw. Vorteilswirkung kommt schließlich auch in Betracht, wenn Anlieger- und Hinterliegergrundstück insgesamt als "übergroßes" Grundstück anzusehen sind, ihrem Charakter nach völlig unterschiedlich genutzt werden und hinsichtlich dieser unterschiedlichen Nutzungen zu verschiedenen Anlagen hin ausgerichtet sind (vgl. z.B. Beschl. v. Senats vom 12.1.2006 - 9 ME 245/05 - zu einem zwischen einer Innerortsstraße und einer Außenbereichsstraße durchlaufenden, teilweise landwirtschaftlich und im Übrigen zu Wohnzwecken genutzten Grundstück).
  • OVG Niedersachsen, 04.03.2016 - 9 LA 154/15

    Außenbereichsstraße; sachliche Beitragspflicht; Beschwer; Dauerkleingärten;

    Zwar kann - wie das Verwaltungsgericht zutreffend ausgeführt hat - eine Ausnahme von der natürlichen Betrachtungsweise aus spezifisch beitragsrechtlichen Gründen geboten sein und zur rechtlichen Aufspaltung einer bei natürlicher Betrachtungsweise einheitlichen Straße führen, wenn eine Innerortsstraße - beidseitig - in den Außenbereich einmündet (vgl. für das Erschließungsbeitragsrecht: BVerwG, Urteil vom 6.12.1996 - 8 C 32.95 - juris Rn. 16; für das Straßenausbaubeitragsrecht: Senatsbeschlüsse vom 21.12.2005 - 9 ME 327/05 - juris Rn. 10; vom 12.1.2006 - 9 ME 245/05 - juris Rn. 4; vom 19.12.2008 - 9 LA 99/06 - juris Rn. 4).
  • VG Lüneburg, 06.03.2018 - 3 A 105/15

    Abschnitt; Abschnittsbildung; Austausch; Leuchtenköpfe

    Keine rechtlichen Bedenken bestehen vorliegend bei natürlicher Betrachtungsweise hingegen an der von den Beteiligten übereinstimmenden Beurteilung der Ausdehnung der J. Straße von der Kreuzung der Straße Steinsumpfweg bis zur X. Straße als eine (einzige) öffentliche Einrichtung im Sinne des § 6 Abs. 1 Satz 1 NKAG und des § 1 Abs. 1 SABS (vgl. hierzu etwa Nds. OVG, Beschl. v. 4.3.2016 - 9 LA 154/15 - Beschl. v. 12.1.2006 - 9 ME 245/05 - Urt. v. 9.4.2015 - 9 LC 320/13 - jeweils juris).
  • OVG Niedersachsen, 19.12.2008 - 9 LA 99/06

    Rechtmäßigkeit der Erhebung eines Straßenausbaubeitrags für eine teilweise im

    Denn nach der Rechtsprechung des Senats (Beschluss vom 21.12.2005 - 9 ME 327/05 - BeckRS 2006, 20441 und vom 12.1.2006 - 9 ME 245/05 - NordÖR 2006, 262 = BeckRS 2006, 20698) beginnt bzw. endet eine öffentliche Einrichtung immer dort, wo sie in den Außenbereich eintritt bzw. zur Innerortsstraße wird.
  • OVG Niedersachsen, 22.12.2009 - 9 ME 108/09

    Aufspaltung einer öffentlichen Einrichtung i.S.v. § 6 Abs. 1 niedersächsisches

    Umstände, die ein Abweichen von dem herkömmlichen Einrichtungsbegriff gebieten, hat der Senat u. a. für den Fall angenommen, dass eine Außenbereichsstraße zur Innerortsstraße wird bzw. eine Innerortsstraße in den Außenbereich eintritt und die öffentliche Einrichtung deshalb dort beginnt bzw. endet, wo der Straßentyp sich ändert (Beschluss des Senats vom 21.12.2005 - 9 ME 327/05 - a. a. O. und vom 12.1.2006 - 9 ME 245/05 - a. a. O.).
  • OVG Niedersachsen, 16.07.2019 - 9 LA 45/18

    Anliegerstraße; Anliegerverkehr; Busverkehr; Durchgangsverkehr; Einstufung;

    Danach ist eine öffentliche Einrichtung im Sinne von § 6 Abs. 1 NKAG grundsätzlich jeder Straßenzug, den der unbefangene Beobachter bei natürlicher Betrachtungsweise als selbstständiges, von anderen Straßen abgegrenztes Element des gemeindlichen Straßenverkehrsnetzes ansieht (vgl. etwa das Senatsurteil vom 23.3.2009 - 9 LC 320/07 - Senatsbeschluss vom 12.1.2006 - 9 ME 245/05 - juris Rn. 4; hierzu auch Driehaus in Driehaus, Kommunalabgabenrecht, 60. Erg.Lfg. 2019, § 8 Rn. 97; von Waldthausen in Rosenzweig/Freese/von Waldthausen, NKAG, 49. Erg.Lfg. 2018, § 6 Rn. 10 ff.).
  • VG Halle, 20.09.2010 - 2 A 292/09

    Straßenausbaubeiträge - Beginn der Maßnahme im Sinne des § 6 Abs. 6 Satz 1 KAG

    Die sonst gebotene natürliche Betrachtungsweise tritt allerdings in den Hintergrund, wenn ein Teil einer ausgebauten Verkehrsanlage im Innenbereich und ein anderer Teil im Außenbereich verläuft (OVG Meck.-Pomm., Beschluss vom 13.11.2003 - 1 M 170/03 - DÖV 2004, 709 m.w.N.; Nds. OVG, Beschl. v. 12.01.2006 - 9 ME 245/05 - NST-N 2006, 76).

    Eine Verkehrsanlage im Sinne von § 6 Abs. 1 Satz 1 KAG LSA endet bzw. beginnt deshalb immer dort, wo sie in den Außenbereich eintritt bzw. zur Innerortsstraße wird (vgl. zu der insoweit inhaltsgleichen Vorschrift des § 6 Abs. 1 NKAG: Nds. OVG, Beschl. v. 12.01.2006 - 9 ME 245/05 - NST-N 2006, 76).

  • VG Lüneburg, 20.05.2009 - 3 B 93/08

    Außenbereich; Gemeindeverbindungsweg; Innenbereich; Innerortsstraße; Straße;

    b) Das Nds. Oberverwaltungsgericht hat auch wiederholt entschieden, dass - ebenso wie im Erschließungsbeitragsrecht - im Straßenausbaubeitragsrecht eine Straße im Rechtssinne mit ihrem Eintritt in den Außenbereich endet, so dass das sonst maßgebliche tatsächliche Erscheinungsbild der Anlage keine ausschlaggebende Bedeutung mehr hat (Beschl. v. 21.12.2005 - 9 ME 327/05 - Beschl. v. 12.1.2006 - 9 ME 245/05 - Beschl. v. 19.12.2008 - 9 LA 99/06 - ).
  • VG Frankfurt/Oder, 24.11.2010 - 3 K 201/05

    Straßenrecht: Erschließungsbeitragsrechtlicher Anlagenbegriff

  • OVG Niedersachsen, 23.04.2008 - 9 LA 340/06

    Rechtmäßigkeit der Heranziehung zu einem Erschließungsbeitrag für die erstmalige

  • VGH Hessen, 05.07.2012 - 5 B 1092/12

    Straßenausbaubeitrag - Aussetzung der Vollziehung

  • VG Lüneburg, 07.12.2016 - 3 A 138/14

    Aufgestauter Reparaturbedarf; Aufwandsspaltungsbeschluss; Baumpflanzung;

  • VG Greifswald, 20.08.2008 - 3 B 344/08

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Straßenbaubeitragsbescheid

  • VG Osnabrück, 06.06.2008 - 1 A 557/06

    Straßenausbaubeitrag: Eigentümeridentität und beschränkte Vorteilswirkung;

  • VG Lüneburg, 26.11.2013 - 3 A 193/12

    Entwässerung; Erschließungsbeitrag; Seitenstreifenentwässerung;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht